• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1986004393A1
    申请号:PCT/EP1985/000663
    申请日:1985-12-03
    公开日:1986-07-31
    发明作者:Johann Merz；Peter Friedrich
    申请人:Zahnradfabrik Friedrichshafen Ag；
    IPC主号:F04C15-00
    专利说明:
    [0001] F1 ügel zel 1 enpumpe
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Fl ügel zel 1 enpumpe mit einem Pum¬ pengehäuse, mit einem zwischen der Stirnwand einer Druckplat¬ te und einer Stirnwand einer Gegenplatte oder einem Gehäuse¬ teil angeordneten und mit einer Antriebswelle verbundenen Läufer mit radial verschiebbaren Flügel , und mit einem den Läufer umgebenden Kurvenring, wobei Druckkammern und Saug¬ kammern von den beiden Stirnwänden, dem Läufer und dem Kur¬ venring begrenzt sind und im Bereich der Druckkammern in der Druckplatte Durchgangsöffnungen angeordnet sind, die mit efner Druckmittel ausl aßöffnung verbunden sind und wobei im Bereich der Druckkammern in der Stirnwand der Gegenplatte oder de * Gehäuseteil , in dem die. Antriebswel 1 e# gel agert ist, Druckausgleichsöffnungen angeordnet sind.
    [0003] Je nach Bauart neigen Fl ügel zel 1 enpu pen zur Geräuschent¬ wicklung, insbesonder bei hohen Drehzahlen, die hauptsäch¬ lich auf Druckpul sationen zurückzuführen sind. Aus diesem Grunde ist es bereits bekannt, zur Verringerung bzw. weit¬ gehenden Vermeidung von Druckpul sationen entsprechend große Dämpfungsräume in der Fl ügel zel 1 enpumpe vorzusehen. Anderer¬ seits wiederum besteht oft die Notwendigkeit, die Pumpe mög¬ lichst klein zu bauen. So sollen insbesondere die druckbeauf¬ schlagten Räume möglichst klein sein, damit auch die auf¬ tretenden inneren Kräfte nicht zu groß werden.
    [0004] Bekannt ist es nun hierzu auf der Druckseite den Drucksammei - räum entsprechend groß auszuführen, damit diese Druckpulsa¬ tionen reduziert werden können. Nachteilig dabei ist jedoch, daß dies zu einer nicht unerheblichen Erhöhung der Baugröße führt. Weiterhin ist dabei der Abbau der Druckpul sationen nur begrenzt möglich. Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Flügel zel lenpumpe der eingangs erwähnten Art zu schaf¬ fen, in der mit einem geringeren Aufwand zur Vermeidung oder weitgehenden Reduzierung von Druckpul sationen entsprechende Dämpfungsräume geschaffen werden, wobei keine oder nur eine geringe Erhöhung der Baugröße eintreten soll .
    [0005] Erf ndungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Druckausgleichsöffnungen als Dämpfungsräume ausgebildet sind, die von der Stirnwand aus in das dahinter! iegende Ge¬ häuseteil ragen.
    [0006] Während bisher die Druckausgleichsöffnungen lediglich den Zweck hatten axiale Kräfte auf die Läufer zu vermeiden, er¬ halten sie nunmehr zusätzlich die Aufgabe Druckpul sationen zu vermeiden. Bisher waren diese Druckausgleichsöffnungen lediglich einfache flache Nuten oder Rillen, auch Schatten¬ nieren genannt, in der Stirnwand des Gehäuses oder in der der Druckseite gegenüberliegenden Gegenplatte.
    [0007] Durch die erf πdungsgemäße Verlängerung dieser Druckaus¬ gleichsöffnungen bis in das dahinterl iegende Gehäuseteil hin¬ ein gewinnt man genügend Dämpfungsräume, die als Puffer die¬ nen können. Da in diesem Gehäuseteil die Antriebswelle ge¬ lagert ist und deshalb eine entsprechende Baulänge besitzen muß,, erfordern die erfindungsgemäßen Dämpfungsräume keinen zusätzlichen Bauraum.
    [0008] Im Vergleich zu einer Ausbildung des Drucksammei rau es als Dämpfungsraum haben die erfi πdungsgemäßen Dämpfungsräume den weiteren Vorteil , daß dabei die Druckpul sationen bereits bei ihrer Entstehung bekämpft werden, so daß sie leichter vermie¬ den werden können, als wenn sie nachträglich beseitigt wer- de n mü s s e n .
    [0009] Von Vorteil ist es auch, wenn für jede Druckkammer ein sepa¬ rater Dämpfungsraum vorgesehen ist. Im allgemeinen sind zwei Druckräume, sogenannte Drucknieren, vorhanden. Da diese sich gegenseitig die Druckpul sationen mitteilen, dürfte es im all¬ gemeinen besser sein, wenn die Dämpfungsräume für die beiden Druckkammern nicht miteinander verbunden sind, da andern¬ falls eine gegenseitige Beeinflußung auftreten würde.
    [0010] Die Dämpfungsräume können sich axialer Richtung durch das Gehäuseteil erstrecken, womit sie sich auf einfache Weise herstellen lassen.
    [0011] Selbstverständlich sind jedoch auch noch andere Formen und Ausgestaltungen möglich.
    [0012] Damit eine optimale Ausnutzung des vorhandenen Raumes zur Schaffung von Dämpfungsräumen oder Dämpfungsbohrungen er¬ reicht wird, kann vorgesehen sein, daß sich diese wenigstens annähernd in axialer Richtung durch das Gehäuseteil von des¬ sen dem Läufer und dem Kurvenring zugekehrten und m dieser zusammenarbeitenden Stirnwand bis zu seiner gegenüberliegen¬ den Abschlußwand des Pumpengehäuses, die eine Zentrum'sboh- rung zur Einführung der Antriebswelle aufweist, erstrecken.
    [0013] Wenn die Zentrumsbohrung als Stufenbohrung ausgebildet ist, in der ein Well endichtri ng angeordnet ist, können sich die Dämpfungsbohrungen mit einem Absatz bis in den Bereich der Stufenbohrung in Richtung auf die Gehäuseaußenseite er¬ strecken .
    [0014] Durch diese Ausgestal ung werden unter Berücksichtigung der erforderl chen Wandstärken alle Möglichkeiten zur Bildung von möglichst großen Dämpfungsräumen bzw. Dämpfungsbohrungen ausgeschöpft.
    [0015] Eine einfache und billige Herstellung ist gegeben, wenn wenigstens das Gehäuseteil mit den Dämpfungsräu en aus Leichtmetal 1 druckguß besteht.
    [0016] Selbstverständlich sind jedoch im Rahmen der Erfindung auch noch andere Materialien möglich.
    [0017] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung prinzipmäßig dargestellt.
    [0018] Es zeigt:
    [0019] Fig. 1: einen Längsschnitt durch die Fl ügel zel 1 enpumpe,
    [0020] Fig. 2: eine Stirnansicht des Pumpengehäuses.
    [0021] Die Fl ügel zell enpumpe ist grundsätzlich von bekanntem Auf¬ bau, weshalb nachfolgend nur- die für die Erfindung wesent¬ lichen Teile näher beschrieben werden.
    [0022] Die Fl ügel zel 1 enpumpe weist ein Pumpengehäuse 1 mit einem Deckel 2 auf. In dem Gehäuse 1 befindet sich eine Zentrums¬ bohrung 23, die ei ngangssei ti g als Stufenbohrung 3 ausgebil¬ det ist. In der Zentrumsbohrung 23 ist eine mit einem An¬ triebsflansch 4 versehene Antriebswelle 5 gelagert. A vor¬ deren Ende der Antriebswelle 5 befindet sich ein Läufer 6, der fest mit der Antriebswelle 5 verbunden ist. In dem Läu¬ fer 6 sind in üblicher Weise in Schlitzen radial verschieb- lich mehrere über den Umfang verteilte Flügel 7 angeordnet. Der Läufer ist weiterhin von einem Kurvenring 8 umgeben. Auf der Druckseite, d.h. auf der Seite des Deckels 2 befindet sich eine Druckplatte 9, die mit einer Stirnwand 10 an den Läufer 6 und den Kurvenring 8 angepresst ist. In der Stirn¬ wand 10 befinden sich die Steuernuten und Durchgangsöff¬ nungen bzw. Drucknieren 11 und 12, die mit einem Drucksammel- raum 13 verbunden sind. Von dem Drucksammei räum 13 aus ge¬ langt das Druckmittel über eine Druckmittel ausl aßöffnung 14nach außen.
    [0023] Auf der der Druckplatte 9 gegenüberliegenden Seite weist das Gehäuse 1 ein Flanschteil 15 mit einer Stirnwand 16 auf. Die Stirnwand 16 bildet den Abschluß der Druckkammern und der Saugkainmern auf dieser Seite.
    [0024] Wie insbesondere aus der Fig. 1 ersichtlich ist, sind die Druckausgleichsöffnungen in der Stirnwand 16 des Gehäusetei¬ les 1 bzw. in dem Flansch 15 nach hinten, d.h. in das Gehäu¬ seteil 1 so verlängert, daß sie Dämpfungsräume 17 und 18 bilden. Hierzu erstrecken sie sich in Form von Dämpfungsboh¬ rungen axparallel zu der Antriebswelle 5 praktisch durch das gesamte Gehäuseteil 1. Im Querschnitt gesehen sind die Dämpfungsräume 17 und 18 zur Anpassung an die Druckräume nie- renförmig ausgebildet -(s ehe Fig. 2).
    [0025] Wie ersichtlich erstrecken sich die Dämpfungsräume 17 und 18 um das Lagerteil 19 mit Gleitlagern 20 für die Antriebs- wel 1 e 5.
    [0026] Zur Abdichtung dient ein Wel 1 endichtri ng 21, der in der Stu¬ fenbohrung 3 angeordnet ist.
    [0027] Damit nun die Dämpfungsräume bzw. Dämpfungsbohrungen 17 und 18 möglichst groß sind, wobei jedoch Mindestwandstärken einzuhalten sind, weisen diese an ihrem von dem Kurvenring 8 abgewandten Ende einen Absatz 22 auf, mit. welchem sie sich bis in den Bereich der Stufenbohrung 3 erstrecken. Auf diese Weise wird ein zusätzlicher Raum zur Dämpfung gewonnen.
    [0028] Die Bezeichnungen Gehäuseteil 1 und Deckel 2 sind nur will¬ kürlich gewählt. Selbstverständlich können diese beiden Be¬ zeichnungen im Rahmen der Erfindung auch vertauscht werden. Maßgebend ist lediglich, daß die Dämpfungsräume bzw. Dämp¬ fungsbohrungen 17 und 18 sich in dem Teil der Fl ügel zel 1 en¬ pumpe befinden, in welchem die Antriebswelle 5 gelagert ist. Diese Gehäuseteil besitzt nämlich zur Lagerung-der Antriebs¬ welle 5 eine bestimmte Länge. Diese vorhandene Baulänge des Gehäuseteiles wird erfindungsgemäß nun zur Bildung der Dämp¬ fungsräume verwendet.
    权利要求:
    Claims

    P a t e n t a n s p r ü c h e:
    1) Fl ügel zel enpumpe mit einem Pumpengehäuse, mit einem zwischen der Stirnwand einer Druckplatte und einer Stirnwand einer Gegenplatte oder einem Gehäuseteil angeordneten und mit einer Antriebswelle verbundenen Läufer mit radial ver¬ schiebbaren Flügel , und mit einem den Läufer umgebenden Kur¬ venring, wobei Druckkammern und Saugkammern von den beiden Stirnwänden, dem Läufer und dem Kurvenring begrenzt sind und im Bereich der Druckkammern in der Druckplatte Durchgangs¬ öffnungen angeordnet sind, die mit einer Druckmittel aus! aß- öffnung verbunden sind und wobei im Bereich der Druckkammern in der Stirnwand άer Gegenplatte oder dem Gehäuseteil , in dem die Antriebswelle gelagert ist, Druckausgleichsöffnungen angeordnet sind, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Druckausgleichsöffnungen als Dämpfungsräume (17,18) aus¬ gebildet sind, die von der Stirnwand (16) aus in das dahin- terliegende Gehäuse (1) ragen.
    2) Fl ügel zell enpumpe nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß für jede Druckkammer ein separater Dämpfungsraum (17 bzw. 18) vorgesehen ist.
    3) Fl ügel zel 1 enpumpe nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß sich die Dämpfungsräume (17,18) in axialer Richtung durch das Gehäuseteil (1) erstrecken.
    4) Fl ügel zel 1 enpumpe nach Anspruch 1, 2 oder 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Dämpfungsräume durch Dämpfungsbohrungen (17,18) in dem Gehäuseteil (1) gebildet sind, die sich um das Lagerteil (19) für die Antriebswelle (5) erstrecken.
    5) Fl ügel zell enpumpe nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß sich die Dämpfungsbohrungen (17,18) wenigstens annähernd in axialer Richtung durch das Gehäuseteil (1) von dessen dem Läufer (6) und dem Kurvenring (8) zugekehrten und mit dieser zusammenarbeitenden Stirnwand (16) bis zu seiner gegenüber¬ liegenden Abschlußwand, die eine Zentrumsbohrung (23) zur Einführung der Antriebswelle (5) aufweist, erstrecken.
    6) Fl ügel zel lenpumpe nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z-e i c h n e t , daß d.ie Zentrumsbohrung (23) als Stufenbohrung (3) ausgebildet ist, in der ein Well endichtri ng (21) angeordnet ist und daß sich die Dämpfungsbohrungen (17,18) jeweils mit einem Absatz (22) bis in den Bereich der Stufenbohrung (3) in Richtung auf die Gehäuseaußenseite erstrecken.
    7) Fl ügel zel 1 enpumpe nach einem der Ansprüche 1 - 6, d a d u r c g e k e n n z e i c h n e t , daß wenigstens das Gehäuseteil (1) mit den Dämpfungsräumen oder Dämpfungsbohrungen (17,18) aus Leichtmetall druckguß besteht.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP1195525B1|2006-02-08|Spiralverdichter
    US3213794A|1965-10-26|Centrifugal pump with gas separation means
    EP0012616B1|1984-02-15|Kompressor mit ineinandergreifenden Spiralelementen
    US4629403A|1986-12-16|Rotary compressor with vane slot pressure groove
    US4971535A|1990-11-20|Tandem rotary pump with pressure chamber between two intermediate side plates
    JP5250171B2|2013-07-31|ポンプ
    US5062779A|1991-11-05|Outlet valve for a rolling piston rotary compressor
    EP0168561B1|1989-03-29|Verdichter mit spiralförmigen Arbeitselementen
    EP2050964B1|2017-03-29|Drehkolbenverdichter
    EP1211421A2|2002-06-05|Flügelrotorpumpe mit hydraulisch verstellbaren Flügeln
    US7540729B2|2009-06-02|Vane cell pump
    US20040170516A1|2004-09-02|Rotary vane pump with multiple sound dampened inlet ports
    KR970070568A|1997-11-07|가변용량형 펌프
    EP0385211B1|1993-06-09|Hydraulische Drehkolbenmaschine
    US3311064A|1967-03-28|Vane-type rotary pumps
    US4650405A|1987-03-17|Scroll pump with axially spaced pumping chambers in series
    US20030091452A1|2003-05-15|Rotary vane pump with under-vane pump
    GB2073819A|1981-10-21|Lateral channel pump
    KR970010514B1|1997-06-26|판금제 원심펌프 케이싱
    JP3533576B2|2004-05-31|直列電動モータ一体型油圧ポンプ
    US6050796A|2000-04-18|Vane pump
    JPH06159258A|1994-06-07|軸方向圧力バランス及び流れ特性の改善された油圧ベーンポンプ
    GB2253010A|1992-08-26|Impeller blade profile in a regenerative pump
    KR100485429B1|2005-04-27|진공펌프
    CA2273776A1|1999-12-10|Hermetic compressor assembly having a suction chamber and twin axially disposed discharge chambers
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE3568611D1|1989-04-13|
    JP2550042B2|1996-10-30|
    KR870700121A|1987-03-14|
    US4752195A|1988-06-21|
    JPS62501788A|1987-07-16|
    EP0235150A1|1987-09-09|
    EP0235150B1|1989-03-08|
    DE3542659A1|1986-07-17|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    US2762312A|1951-05-17|1956-09-11|Denison Eng Co|Vane type pump|
    US2855857A|1956-05-07|1958-10-14|Bendix Aviat Corp|Regulator for positive displacement fluid machines|
    US3007419A|1957-04-19|1961-11-07|Bendix Corp|Positive displacement pump|
    US3145662A|1960-09-06|1964-08-25|Eickmann Karl|Device for damping vibrations, fluctuations of pressure and fluctuation of deliveryvolume or suction volume of rotary piston machines|
    US3233552A|1963-10-10|1966-02-08|Crane Co|Pump|
    DE1298807B|1966-08-05|1969-09-18|Danfoss As|Drehschieberanordnung|
    DE1576941A1|1967-08-11|1973-05-30|Schmalkalden Werkzeug|Geraeuschgedaempfte druckluftmaschine|
    US4068987A|1976-07-23|1978-01-17|Elmer A. Selzer|Pneumatic motor with muffled exhaust|FR2738302A1|1995-08-30|1997-03-07|Hydroperfect Int|Groupe electro-hydraulique compact|
    DE19936644A1|1999-08-04|2001-02-15|Hella Kg Hueck & Co|Elektrische Luftpumpe für Kraftfahrzeuge|US2357334A|1941-03-29|1944-09-05|Manly Corp|Fluid pressure device|
    DE1553282C3|1963-07-05|1975-05-22|Zahnradfabrik Friedrichshafen Ag, 7990 Friedrichshafen||
    SU950954A1|1973-10-01|1982-08-15|Трижды Ордена Ленина И Ордена Трудового Красного Знамени Московский Автомобильный Завод Им.И.А.Лихачева|Объемна гидромашина|
    DE3018649C2|1980-05-16|1989-10-26|Zahnradfabrik Friedrichshafen Ag, 7990 Friedrichshafen, De||US5101929A|1989-07-18|1992-04-07|Jaromir Tobias|Vibration isolation support mounting system|
    US5062498A|1989-07-18|1991-11-05|Jaromir Tobias|Hydrostatic power transfer system with isolating accumulator|
    US5310017A|1989-07-18|1994-05-10|Jaromir Tobias|Vibration isolation support mounting system|
    US5168703A|1989-07-18|1992-12-08|Jaromir Tobias|Continuously active pressure accumulator power transfer system|
    DE4120757C2|1990-06-25|2000-06-15|Zahnradfabrik Friedrichshafen|Flügelzellenpumpe|
    JP2963519B2|1990-10-11|1999-10-18|豊田工機株式会社|ベーンポンプ|
    US5683229A|1994-07-15|1997-11-04|Delaware Capital Formation, Inc.|Hermetically sealed pump for a refrigeration system|
    DE19635801B4|1996-09-04|2005-04-28|Zahnradfabrik Friedrichshafen|Hochdruckpumpe mit Arbeitsschiebern|
    US5961309A|1997-04-24|1999-10-05|Trw Inc.|Gear pump with noise attenuation|
    US6158983A|1997-04-24|2000-12-12|Trw Inc.|Pump having muffler for attenuating noise|
    DE19833372A1|1998-07-24|2000-01-27|Zahnradfabrik Friedrichshafen|Zahnradpumpe|
    US6305919B1|1999-08-24|2001-10-23|Visteon Global Technologies, Inc.|Hydraulic pump housing with an integral dampener chamber|
    JP3744349B2|2000-11-27|2006-02-08|豊田工機株式会社|ポンプ装置|
    US6497557B2|2000-12-27|2002-12-24|Delphi Technologies, Inc.|Sliding vane pump|
    US6565328B2|2000-12-29|2003-05-20|Visteon Global Technologies, Inc.|Self aligning cartridge pump|
    JP4328184B2|2003-11-17|2009-09-09|株式会社日立製作所|オイルポンプ|
    法律状态:
    1986-07-31| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): BR JP KR US |
    1986-07-31| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1987-05-15| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1986900102 Country of ref document: EP |
    1987-09-09| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1986900102 Country of ref document: EP |
    1989-03-08| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1986900102 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    LUPCT/EP85/00010||1985-01-15||
    EP8500010||1985-01-15||KR1019860700626A| KR870700121A|1985-01-15|1985-12-03|날개구간형 펌프|
    DE8686900102A| DE3568611D1|1985-01-15|1985-12-03|Vane cell pump|
    [返回顶部]